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Das moderne Deutschland. Zukunft – Gerechtigkeit – Europa
Martin Schulz: Deutschland ist ein großartiges Land. Aber Deutschland kann mehr. Ohne Vision, die unser Land voranbringt, verlieren wir unseren Wohlstand und den Zusammenhalt in unserem Land. Durchwurschteln, wie bei Frau Merkel, reicht da nicht aus.
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Ralf Holzschuher zur künftigen Energiestrategie
Energiepolitik muss Interessen von Bürgern und Wirtschaft berücksichtigen
Potsdam. Zur Diskussion über die neue Energiestrategie Brandenburgs erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Ralf Holzschuher:
„Die Energiepolitik Brandenburgs folgt klaren Zielen: Wir brauchen eine sichere, bezahlbare und auf Dauer klimafreundliche Versorgung mit Strom.
SPD-Verbraucherbrief – Martin Schulz: Verbraucherschutz schafft Gerechtigkeit und weitere Themen
vzbv/Florian Schuh
„Unser Ziel sind verbraucherfreundliche Märkte. Dort aber, wo Recht verletzt wird, muss es eine effektive Durchsetzung des Rechtes geben.“ Auf dem Deutschen Verbrauchertag 2017 hat Martin Schulz sein verbraucherpolitisches Programm vorgestellt. Angela Merkel, die vor ihm sprach, stellte er in den Schatten. Während der SPD-Kanzlerkandidat ein klares Konzept präsentierte, blieb die Amtsinhaberin leidenschaftslos und ohne Idee…
Barbara Hackenschmidt zur Infrastruktur in Europa
Barbara Hackenschmidt (MdL)
EU fördert grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen
Potsdam. Die Europäische Kommission hat diese Woche bekanntgegeben, in welchen Regionen Europa insgesamt 140 Millionen Euro für bessere grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen investieren will. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Hackenschmidt, die als Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen (AdR) die regionalen Interessen Brandenburgs in Brüssel mit vertritt:
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Städte und Regionen begrüßen Aufstockung der Fördermittel für kleinere Verkehrsinfrastrukturen in Grenzregionen
Europäische Kommission investiert 140 Mio. EUR in 13 Verkehrsprojekte. Darunter drei in Deutschland: Lohsa-Horka (49,6 Mio.), Heerlen-Aachen (28,6 Mio.) und Rhein-Alpen-Korridor (5,8 Mio.)
Die Kommission hatte im Oktober im Rahmen der „Connecting Europe Facility“ eine Ausschreibung in Höhe von 110 Mio. EUR veröffentlicht. Ziel war die Bereitstellung von Fördermitteln für fehlende grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen.
Barbara Hackenschmidt wählte Karl-Heinz Lambertz zum Präsident des AdR und begrüßt die aktuellen Entwicklungen zur Aufstockung der EU Fördermittel für kleinere Verkehrsinfrastrukturen in Grenzregionen
Barbara Hackenschmidt (MdL, SPD) und Karl-Heinz Lambertz, der neue Präsident des AdR
Brüssel. Als Mitglied des Ausschusses der Regionen (AdR) vertritt Frau Hackenschmidt, MdL (SPD) die regionalen Interessen des Landes Brandenburg in Brüssel. Zum Beginn der 124. Plenarsitzung am 13.07.2017 wurde Karl-Heinz Lambertz als Präsident für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt.
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Mike Bischoff, Gabi Theiss und Thomas Günther zum Fraktionsbeschluss
Einstieg in Entlastung der Eltern von Kita-Beiträgen
Potsdam. Die SPD-Fraktion hat heute ihr Konzept für die Entlastung der Eltern im Land Brandenburg von Kita-Beiträgen einstimmig beschlossen.
Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff:
„Als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit soll vom Herbst 2018 an für alle Kinder der Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Einschulung kostenlos sein. Die Entlastung kommt so allen Eltern im Land zugute, die ein Kind in Krippe oder Kindergarten haben.
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Tempo 30 wird zur Regel vor Schulen und Seniorenheimen
Barbara Hackenschmidt (MdL)
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Bildungsminister Günter Baaske in Falkenberg
Schulleiter Rainer Böhme und Bürgermeister Herold Quick stellen Günter Baaske das Berufliche Gymnasium vor.
Auf Einladung von Bürgermeister Herold Quick und der Landtagsabgeordneten Barbara Hackenschmidt informierten sich Bildungsminister Günter Baaske (SPD) und Bundestagskandidat Hannes Walter (SPD) am Freitag bei einem Besuch im Beruflichen Gymnasium des Oberstufenzentrum Elbe-Elster und dem Bildungszentrum in Falkenberg/Elster zu einem der wichtigsten Themen in unserer ländlichen Region, der Fachkräftesicherung.
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Richtiger, aber zu kleiner Schritt zu gerechterer Lastenverteilung
Ralf Holzschuher zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz
Potsdam. Das Gesetz zur Modernisierung der Netzentgeltsstruktur steht am morgigen Freitagvormittag (10:20 Uhr) auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Kurz vor der Sommerpause haben sich die Koalitionsparteien im Bund auf dieses Gesetz geeinigt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, Ralf Holzschuher:
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