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Lebensmittelwarnung
Das bundesweite Online-Portal informiert die Öffentlichkeit über Skandale und Rückrufe bei Lebensmitteln und warnt vor gesundheitsgefährdenden Produkten.
Erfasst werden einschlägige Informationen über Lebensmittel und mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte, die in den angegebenen Bundesländern auf dem Markt sind oder über das Internet verkauft werden und möglicherweise bereits an Endverbraucherinnen und Endverbraucher abgegeben wurden.
„Eine wichtige Informationsquelle, die ALLE Verbraucher nutzen sollten“, äußerte sich Landtagsabgeordnete Barbara Hackenschmidt.
Weihnachtsgrüße
„Die Europäische Union ist das größte und erfolgreichste Friedensprojekt aller Zeiten!
Alle Bürgerinnen und Bürger können am Bau des Hauses Europa mitarbeiten –
lasst uns gemeinsam unsere Zukunft gestalten im friedlichen Miteinander.“Barbara Hackenschmidt
In diesem Sinne eine frohe Weihnacht und erholsame Feiertage!
Verbrauch landwirtschaftlicher Flächen verringern: Arbeitshilfe Betriebsintegrierte Kompensation
Potsdam – Ab sofort bietet das Brandenburger Agrar- und Umweltministerium online eine Arbeitshilfe für die Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen bei Eingriffen in die Natur und Landschaft an.
Deutschland braucht verlässliche Investitionsprogramme
Ulrich Kelber erklärte in einem Infobrief: Als ich vor zwanzig Jahren das erste Mal für den Deutschen Bundestag kandidierte, schrieben ausländische Zeitungen über Deutschland als den „kranken Mann Europas“. 15 Jahre sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung später ist Deutschland Europas erfolgreichste Volkswirtschaft. Wir haben eine Rekorderwerbstätigkeit, steigende Löhne, die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit Europas, Etatüberschüsse und für die nächsten Jahre werden weiter gute Werte vorhergesagt.
Schwangerschaftsabbruch: Information darf nicht strafbar sein
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Gesetzentwurf beschlossen, der Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte schaffen soll, die im Internet über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Damit wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch das Informationsrecht von Frauen stärken.
Sozialdemokraten zeigen klare Kante im Kampf gegen Steuervermeidung und Geldwäsche
Starker Abschlussbericht des Panama-Papers-Untersuchungsausschuss
Nach über 1,5 Jahre Arbeit hat das Plenum des Europaparlaments am Mittwoch, 13. Dezember 2017, einen starken Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers angenommen.
EU-Förderpolitik wird radikal vereinfacht
Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf Reform der europäischen Regionalpolitik
Mehr Durchblick im Förderdschungel: Vertreterinnen und Vertreter von Europaparlament und EU-Mitgliedstaaten haben am Dienstag, 12. Dezember, eine vorläufige Einigung über eine Reform der europäischen Regionalpolitik erzielt.
Perspektiven für Europa
EUropa steht vor großen Herausforderungen, die jeden Einzelnen direkt vor der Haustür betreffen. Suanne Melior informierte mit dem SPD-Ortsverein in Michendorf über die Zukunft der EU. „Viele politische Grundfragen bleiben aufgrund unterschiedlicher nationaler Interessen und mangelnder Handlungsfähigkeit der europäischen… Weiterlesen
Tierschutzplan Brandenburg übergeben
Potsdam – Nach knapp einjähriger intensiver Arbeit verfügt Brandenburg als eines der ersten Bundesländer über einen Tierschutzplan. Die beauftragten wissenschaftlichen Einrichtungen, das Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie e. V. (ATB) und die Lehr- und Versuchsanstalt für Tierzucht und Tierhaltung e. V. (LVAT), haben heute termingerecht den insgesamt 131 Handlungsempfehlungen umfassenden Plan an Brandenburgs Agrarminister Jörg Vogelsänger und an Verbraucherschutzminister Stefan Ludwig übergeben.
Demokratische Opposition in Venezuela mit Sacharow-Preis geehrt
Die demokratische Opposition in Venezuela wird mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2017 ausgezeichnet. Die Preisverleihungszeremonie findet am 13. Dezember in Straßburg statt.
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