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Barbara Hackenschmidt (MdL) informiert:

Barbara Hackenschmidt (MdL)

Ausbauförderung beim Breitband wird für Kommunen leichter

Finsterwalde. Für Kommunen in Elbe-Elster wird der Anschluss an das schnelle Internet leichter. Das vielfach als kompliziert kritisierte Antragsverfahren für eine Bundesförderung wird dazu vereinfacht, wie die SPD-Landtagsabgeordnete Barbara Hackenschmidt jetzt erläuterte.

Für eine Antragstellung durch die Kommunen reicht es künftig aus, die Förderfähigkeit des betreffenden Gebietes mit dem Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nachzuweisen. Ein Vergleich der Wirtschaftlichkeit verschiedener Fördermodelle ist nicht mehr erforderlich, ebenso wenig wie ein detaillierter Finanzierungsplan. „Wenn Kommunen Fördermittel für den Breitbandausbau beantragen, müssen sie nur noch eine vorläufige Schätzung des Bedarfs vornehmen“, so Barbara Hackenschmidt. „Das alles ist eine deutliche Vereinfachung und dürfte den Ausbau des schnellen Internets in unserer Region beschleunigen. Der ländliche Raum hat damit die Chance, beim Breitband mit den größeren Städten gleichzuziehen.“

Auch bei der Antragsbearbeitung soll es mehr Tempo geben: Die Anträge werden nicht mehr über mehrere Monate gesammelt und erst dann geprüft, sondern fortlaufend bearbeitet. Das ermöglicht eine schnellere Bewilligung der Fördermittel. Ziel ist es, die weißen Flecken im Breitband rasch zu beseitigen und alle Regionen beim Datentransfer auf eine Geschwindigkeit von mehr als 30 Mbit/s zu bringen. Dazu wurde der Förderhöchstbetrag des Bundes auf 30 Millionen Euro erhöht.

Hinweis:
Anträge von Kommunen sind ab 1. August über www.breitbandausschreibungen.de möglich.



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